Bulletin Sozialmedizin

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen zur Erstausgabe des „Bulletin Sozialmedizin“! Dieser Newsletter richtet sich an alle, die sich für die Schnittstellen zwischen Medizin, Gesellschaft und Politik interessieren.  Egal ob Sie als Ärztin oder Arzt, als Gutachterin oder Gutachter, als Forscherin oder Forscher oder als Entscheidungsträgerin oder Entscheidungsträger tätig sind, dieser Newsletter informiert sie zu den neuesten Erkenntnissen und Entwicklungen in den Bereichen Sozialmedizin, Versorgungsforschung, Public Health, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD), der Sozialversicherung und der medizinischen Begutachtung.

Mit einem Team von Expertinnen und Experten, die tief in der Materie stehen, zielen wir darauf ab, Ihnen regelmäßig Einblicke in aktuelle Studien, Forschungsergebnisse und gesundheitspolitische Entwicklungen zu liefern. Zudem halten wir Sie über die jüngste Rechtsprechung in den verschiedenen Bereichen der Sozialversicherung auf dem Laufenden und bieten Ihnen fundierte Analysen zu den Themen, die unsere Gesellschaft prägen.

Unser Engagement gilt der Bereitstellung von Informationen, die nicht nur informieren, sondern auch zum Nachdenken anregen und Diskussionen anstoßen. Wir möchten, dass Sie durch unser Bulletin ein tiefgreifendes Verständnis für die Herausforderungen und Chancen in den entscheidenden Sektoren des Gesundheitswesens erlangen.

Wir laden Sie herzlich ein, Teil unserer Leserschaft zu werden. Entdecken Sie mit uns die Facetten der Sozialmedizin und angrenzender Felder, die unser aller Leben beeinflussen. Wir freuen uns auf die gemeinsame Reise durch die komplexe Welt der Gesundheit und Sozialpolitik.

Unser Ziel ist es, Ihnen einen informativen, verständlichen und anregenden Newsletter zu liefern, der Ihnen hilft, die Entwicklungen in diesen entscheidenden Sektoren zu verstehen und zu navigieren. Wir freuen uns über Ihr Feedback, Ihre Anregungen und Ihre Kritik. Schreiben Sie uns gerne an info@saluscon.de.

Viel Spaß und Erkenntnisgewinn bei der Lektüre unseres Newsletters!

Kommentare & Beiträge

Krankenhausreform 2024

Die Zaghaften nennen es eine Krankenhausreform, die Draufgänger eine Revolution. Für die Analytiker gesundheitspolitischer Entscheidungen ist es ein Teilprozess der Transformation des deutschen Systems der Krankenversorgung. Diese hat 1994 mit der Wirtschaftsliberalisierung der Krankenversorgung begonnen und sollte, so die damalige Erwartung der „Transformatiker“, etwa ab 2025 in ein anderes Versorgungs- und finanzielles Sicherungssystem führen. Die Transformation zielte auf die Überwindung von Systemmängeln des Bismarck’schen Konzepts sozialer Friedenssicherung mittels einer genossenschaftlichen Risikoabsicherung des individuellen Krankheitsfalls unter staatlicher Aufsicht. Der zuständige Ressortminister,…

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Ambulantisierung

Die Priorisierung von medizinischen, rehabilitativen und pflegerischen Behandlungskompetenzen ist unter dem Stichwort „ambulant vor stationär“ weder neu noch originell. Schwierig ist die Praktizierung eines solchen Paradigmas sowohl aus der Patienten- wie auch aus der rechtlichen und institutionellen Perspektive. Unverkennbar berührt dies nicht nur Interessen, sondern auch die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen. Aus sozialmedizinischer Sicht sind vor allem folgende Problemfelder berührt: die patientenseitigen Interessen und Bedarfe die versorgungsstrukturellen und -prozessualen Bedingungen medizinischer Versorgung die legalen und normativen Voraussetzungen der Entscheidung über…

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Gesundheitspolitik

kurz und knapp: BMG Änderungen 2024

Zum Jahreswechsel sind zahlreiche Änderungen im Bereich Gesundheit und Pflege in Kraft getreten: Leistungen der GKV Ab dem 1.1.2024 stehen Familien in 2024/25 pro Kind und Elternteil nunmehr 15 statt 10 bezahlte Kinderkrankentage pro Jahr zu. Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 10 Tage auf 30 Tage. Zur Förderung ambulanter Operationen wird zum 1.1.24 eine neue Vergütung in Form von Fallpauschalen (sog. Hybrid-DRG) eingeführt. Damit erhalten Vertragsärzte die gleiche Vergütung wie Krankenhäuser für bestimmte Eingriffe. Arzneimittelversorgung Apotheken können ab…

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Bundestag beschließt E-Rezept und E-Patientenakte

Nach jahrelangen Verzögerungen hat der Bundestag Mitte Dezember das sog. Digital-Gesetz verabschiedet, dass die Einführung elektronischer Rezepte und digitaler Patientenakten (ePA) für gesetzlich Versicherte regelt. Im Einzelnen: Die ePA wird ab Anfang 2025 für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet. Wer die ePA nicht nutzen möchte, muss aktiv widersprechen. Versicherte erhalten mit der ePA eine vollständige digitale Medikamentenübersicht. In Verbindung mit dem E-Rezept sollen so ungewollte Wechselwirkungen von Medikamenten besser erkannt und vermieden werden. In der ePA werden auch andere Behandlungsinformationen, wie…

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Sozialversicherung

Sozialversicherung 2024

Die Rechengrößen in der Sozialversicherung werden jedes Jahr an die Lohn- und Preisentwicklung angepasst. Sie bestimmen unter anderem, wie hoch die Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung sind, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen müssen. Außerdem legen sie fest, wer versicherungspflichtig oder versicherungsfrei ist, wie hoch die Leistungen aus der Sozialversicherung sind und wie viel man dazuverdienen darf. Hier sind die wichtigsten Rechengrößen für 2024 im Überblick.  I. Rechengrößen 1. Beitragsbemessungsgrenze  Die Beitragsbemessungsgrenze ist die obere Einkommensgrenze, bis zu der…

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Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Erstattungsstreit zwischen BA und DRV wg. LTA

Erstattungsstreit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung wegen gewährter LTA § 14 Absatz 1 Satz 4 SGB IX idF bis 31.12.2017 verbietet der Bundesagentur für Arbeit Feststellungen, ob die Voraussetzungen nach § 11 Absatz 2a Nummer 1 SGB VI vorliegen, weil im Gegensatz zur Klärung der Zuständigkeitsabgrenzung nach § 11 Absatz 2a Nummer 2 SGB VI diese Voraussetzungen nicht innerhalb kurzer Zeit zu klären sind, sondern einen erheblichen umfangreicheren Prüfungsaufwand erfordern würden. (Amtlicher Leitsatz) In dem zugrundeliegenden Fall…

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Grundsicherung

Übernahme von Altersvorsorgebeiträgen durch Sozialhilfeträger

Das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16. Februar 2023 (Aktenzeichen L 9 SO 387/21) befasste sich mit der Erstattung von Beiträgen zur angemessenen Alterssicherung einer Pflegeperson. Im Kern ging es darum, ob das Sozialamt verpflichtet ist, die Aufwendungen für die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung einer Pflegeperson zu übernehmen. Die Klägerin forderte die Übernahme der Beiträge ab dem 01.01.2022 für ihre Pflegeperson. Das Gericht gab der Klage statt und entschied, dass die Klägerin einen Anspruch auf die Übernahme der Beiträge für…

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Angemessenheit von Unterkunftskosten

Angemessenheit von Unterkunftskosten bei krankheitsbedingt fehlender Fähigkeit zur Durchführung von Wohnungsbesichtigungen 1. Eine Versicherte trifft keine Pflicht zur Kostensenkung in Form eines Wohnungswechsels, solange sie krankheitsbedingt unfähig ist, an dazu erforderlichen Wohnungsbesichtigungen teilzunehmen. 2. Ist die Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Übernahme abstrakt unangemessener Unterkunftskosten auf die bei einem Wohnungsnutzer krankheitsbedingt fehlende Fähigkeit zur Anmietung einer günstigeren Wohnung zurückzuführen, rechtfertigt dies eine Ausnahme vom Kopfteilprinzip. 3. Der Anwendung von § 35 Abs. 2 S. 2 SGB XII (aF) steht nicht entgegen,…

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Krankenversicherung

Vergütungsanspruch bei „Gelegenheitsoperation“

Wird im Rahmen einer Herzoperation „bei Gelegenheit“ auch ein offenes Foramen ovale (PFO) gesichtete und verschlossen, kann auf eine ordnungsgemäße Aufklärung des Patienten als Erfordernis des Wirtschaftlichkeitsgebots nicht verzichtet werden. § 8 PrüfvV 2014 schließt den Einwand der Aufklärungspflichtverletzung nicht aus. Der Anspruch auf Vergütung für Leistungen des Krankenhauses gem. § 109 SGB V kommt nur für solche Behandlungsleistungen in Betracht, in die der Patient nach entsprechender Aufklärung wirksam gem. § 630d BGB eingewilligt hat. Das Wirtschaftlichkeitsgebot in der gesetzlichen…

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Krankengeldanspruch bei verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit

Kein Ruhen des Krankengeldanspruchs bei verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit duch Vertragsarzt Im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Juli 2023, Aktenzeichen L 14 KR 273/22, ging es um den Streit zwischen einer Versicherten und ihrer Krankenkasse bezüglich des Ruhens eines Krankengeldanspruchs im Zeitraum vom 31. Januar 2021 bis zum 9. Februar 2021. Die Versicherte war seit Dezember 2020 arbeitsunfähig erkrankt. Vor dem Auslaufen ihrer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) am 30. Januar 2021 stellte ihr Arzt die fortbestehende Arbeitsunfähigkeit bis zum 13. Februar…

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Übernahme der Anschaffungskosten eines Therapiehundes

Leitsätze Das Hilfsmittelbegehren auf die Versorgung mit einem PTBS-Assistenzhund konkretisiert sich mit dem Kauf des Hundes auf den selbst beschafften Hund. Voraussetzung für einen Erstattungsanspruch nach § 18 Abs 6 SGB IX ist, dass die Kostenbelastung des Leistungsberechtigten wesentlich auf der Leistungsversagung des Rehabilitationsträgers beruht (vorliegend verneint). Ein unter Beachtung des Bedarfs eines Menschen mit Behinderungen speziell ausgebildeter Hund, der aufgrund seiner Fähigkeiten und erlernten Assistenzleistungen dazu bestimmt ist, diesem Menschen die selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, zu…

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Rentenversicherung

Wunsch- und Wahlrecht iRd Ermessensausübung

Im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. Juni 2023 (Aktenzeichen L 8 R 125/23) wurde ein Streitfall zwischen einer Klägerin und einem Rentenversicherungsträger bezüglich der Bewilligung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme in einer bestimmten Wunschklinik behandelt. Der Rentenversicherungsträger hatte ursprünglich eine Rehabilitationsmaßnahme in der von der Klägerin bevorzugten Klinik bewilligt, musste jedoch aufgrund von Kapazitätsgründen und später aufgrund von Bedenken der Klinik hinsichtlich der Eignung der Klägerin für ihr Therapiekonzept die Bewilligung ändern. Die Klinik empfahl aufgrund früherer Schwierigkeiten während eines Aufenthalts…

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Umfang der medizinischen Reha iSd § 16 Abs. 1 SGB 9

Zum Umfang der medizinischen Reha iSd § 16 Abs. 1 SGB 9 Eine stationäre medizinische Rehabilitation deckt nicht die Bereitstellung von Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten ab, sofern diese weder der Anlass noch der Schwerpunkt der Rehabilitationsmaßnahme waren und in keiner direkten Beziehung zur Rehabilitationsproblematik stehen. Dies wurde durch ein Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen am 22. Juni 2023 (Az. L 12 R 89/20) bestätigt. Im zugrunde liegenden Fall litt die Klägerin, die sowohl kranken- als auch rentenversichert war, seit ihrer…

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Rehabilitation & Teilhabe

GdB-Herabsetzung nach erfolgreicher Heilbehandlung

Im Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 15. Juni 2023 (Aktenzeichen B 9 SB 2/22 R) ging es um den Fall einer Klägerin, deren Grad der Behinderung (GdB) nach einer Krebserkrankung zunächst auf 80 festgesetzt, später jedoch nach einer Überprüfung von Amts wegen auf 40 reduziert wurde. Der genaue Zeitpunkt der Wirksamkeit des Herabsetzungsbescheids war unklar, da sich weder aus den Verwaltungsakten entnehmen ließ, wann der Bescheid zur Post aufgegeben wurde, noch die Klägerin sich an den Tag seines Zugangs erinnern…

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Kostenerstattungsanspruch eines Berufsposaunisten für eine zahnprothetische Versorgung gegenüber der Rentenversicherung

Kostenerstattungsanspruch eines Berufsposaunisten für eine zahnprothetische Versorgung im Rahmen der medizinischen Rehabilitation ggü dem Rentenversicherungsträger Ein Berufsposaunist hat gegenüber dem Rentenversicherungsträger einen Anspruch auf medizinische Rehabilitationsleistungen für zahnprothetische Maßnahmen, wenn seine Erwerbsfähigkeit signifikant bedroht ist. Dies geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Koblenz hervor. Das Gericht entschied am 23. März 2023 (Az. S 5 R 122/20) folgenden Sachverhalt: Der Kläger, ein professioneller Posaunist und Erste-Soloposaunist eines renommierten Orchesters, ist in der Rentenversicherung pflichtversichert. Er beantragte beim beklagten Versicherungsträger medizinische Rehabilitationsleistungen,…

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Unfallversicherung

Sturz in der Krankenhaustoilette

Im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. September 2022 (Aktenzeichen L 21 U 25/21) wurde ein Fall behandelt, in dem es um die Anerkennung eines Versicherungsfalls während eines stationären Krankenhausaufenthalts ging. Die Klägerin stürzte im Badezimmer, nachdem sie von einem Pfleger dorthin begleitet und allein gelassen worden war. Die beklagte Berufsgenossenschaft und das Sozialgericht lehnten die Anerkennung des Vorfalls als Versicherungsfall ab. Die Klägerin argumentierte, dass der Gang zur Toilette als medizinisch wünschenswerte Mobilisierung zu betrachten sei und das Alleinlassen…

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Versicherungsschutz bei Sägearbeiten für Weihnachtsbasar

Ein ehrenamtliches Mitglied des Elternbeirats eines kommunanelen Kindergartens ist beim Zuschneiden von Baumscheiben für den Weihnachtsbasar des Kindergartens auch dann unfallversichert, wenn die Sägearbeiten auf dessen Privatgrundstück stattfinden (Redaktioneller Leitsatz) Im Fall B 2 U 10/21 R, verhandelt am 5. Dezember 2023, befasste sich das Bundessozialgericht (BSG) mit der Frage, ob ein Unfall, der einem Elternbeiratsmitglied während der Vorbereitung eines Weihnachtsmarktes für einen kommunalen Kindergarten auf seinem Privatgrundstück passierte, als Arbeitsunfall anerkannt werden kann. Der Kläger, ein Mitglied des Elternbeirats,…

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Wegeunfall – Bahnsurfen

In seinem Urteil vom 30. März 2023 (Aktenzeichen B 2 U 3/21 R) befasst sich das Bundessozialgerichts (BSG) wieder einmal mit der Frage der Anerkennung eines Arbeitsunfalls im Rahmen der Gesetzlichen Unfallversicherung. Im Kern ging es um einen Fall, bei dem der Kläger auf dem Heimweg von der Schule einen Unfall erlitt, indem er von einer fahrenden Lokomotive stürzte und sich dabei lebensgefährliche Verletzungen zuzog. Das Gericht bestätigte, dass der Kläger als Schüler eines allgemeinbildenden Gymnasiums gemäß § 2 Abs.…

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In eigener Sache

Wissenschaftlicher Bereit

Wir begrüßen Herrn Dr. med. Ernst Seiffert, Leiter Geschäftsbereich Fachservice und stellv. Leitender Arzt des Medizinischen Dienstes Berlin-Brandenburg als neuestes Mitglied in unserem wissenschaftlichen Beirat. Wir freuen uns auf eine guten Zusammenarbeit beim kontinuierlichen Ausbau unserer Bildungsangebote.

Eine Übersicht über die Mitglieder unseres Beirates finden sie hier.

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