SalusCon Aktuell

Bund schuldet Pflegeversicherung 6 Mrd. Euro

Laut einem im Auftrag der DAK-Gesundheit erarbeiteten Rechtsgutachtens schuldet der Bund der Pflegeversicherung rund 6 Mrd. Euro, die kurzfrisitg zurückzuzahlen seien, da anderenfalls Beitragserhöhungen drohten. Dem Gutachten zufolge seien während…

Kostenerstattungsanspruch eines Berufsposaunisten für eine zahnprothetische Versorgung gegenüber der Rentenversicherung

Kostenerstattungsanspruch eines Berufsposaunisten für eine zahnprothetische Versorgung im Rahmen der medizinischen Rehabilitation ggü dem Rentenversicherungsträger Ein Berufsposaunist hat gegenüber dem Rentenversicherungsträger einen Anspruch auf medizinische Rehabilitationsleistungen für zahnprothetische Maßnahmen, wenn…

Sturz in der Krankenhaustoilette

Im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. September 2022 (Aktenzeichen L 21 U 25/21) wurde ein Fall behandelt, in dem es um die Anerkennung eines Versicherungsfalls während eines stationären Krankenhausaufenthalts…

Übernahme von Altersvorsorgebeiträgen durch Sozialhilfeträger

Das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16. Februar 2023 (Aktenzeichen L 9 SO 387/21) befasste sich mit der Erstattung von Beiträgen zur angemessenen Alterssicherung einer Pflegeperson. Im Kern ging es…

Krankengeldanspruch bei verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit

Kein Ruhen des Krankengeldanspruchs bei verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit duch Vertragsarzt Im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Juli 2023, Aktenzeichen L 14 KR 273/22, ging es um den Streit…