SalusCon Aktuell
Bürgergeld im Faktencheck
Im Bundeshaushalt 2025 sind erstmals mehr als 50 Milliarden Euro für Leistungen nach dem SGB II – umgangssprachlich „Bürgergeld“ – vorgesehen. Diese Zahl wird zunehmend zum Gegenstand öffentlicher Debatten. Einige…
05.09.25
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Allgemein
Grundsicherung
Sozialversicherung
Übernahme von Altersvorsorgebeiträgen durch Sozialhilfeträger
Das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16. Februar 2023 (Aktenzeichen L 9 SO 387/21) befasste sich mit der Erstattung von Beiträgen zur angemessenen Alterssicherung einer Pflegeperson. Im Kern ging es…
13.02.24
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Rechtsprechung
Grundsicherung
Angemessenheit von Unterkunftskosten
Angemessenheit von Unterkunftskosten bei krankheitsbedingt fehlender Fähigkeit zur Durchführung von Wohnungsbesichtigungen 1. Eine Versicherte trifft keine Pflicht zur Kostensenkung in Form eines Wohnungswechsels, solange sie krankheitsbedingt unfähig ist, an dazu…
02.02.24
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Rechtsprechung
Grundsicherung