SalusCon Aktuell

Kostenerstattungsanspruch eines Berufsposaunisten für eine zahnprothetische Versorgung gegenüber der Rentenversicherung

Kostenerstattungsanspruch eines Berufsposaunisten für eine zahnprothetische Versorgung im Rahmen der medizinischen Rehabilitation ggü dem Rentenversicherungsträger Ein Berufsposaunist hat gegenüber dem Rentenversicherungsträger einen Anspruch auf medizinische Rehabilitationsleistungen für zahnprothetische Maßnahmen, wenn…

Umfang der medizinischen Reha iSd § 16 Abs. 1 SGB 9

Zum Umfang der medizinischen Reha iSd § 16 Abs. 1 SGB 9 Eine stationäre medizinische Rehabilitation deckt nicht die Bereitstellung von Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten ab, sofern diese weder…

Wunsch- und Wahlrecht iRd Ermessensausübung

Im Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 26. Juni 2023 (Aktenzeichen L 8 R 125/23) wurde ein Streitfall zwischen einer Klägerin und einem Rentenversicherungsträger bezüglich der Bewilligung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme in…

Erstattungsstreit zwischen BA und DRV wg. LTA

Erstattungsstreit zwischen der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung wegen gewährter LTA § 14 Absatz 1 Satz 4 SGB IX idF bis 31.12.2017 verbietet der Bundesagentur für Arbeit Feststellungen, ob…